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Einführung

Die Politik für und mit Kindern ist ein zentraler Bestandteil rheinland-pfälzischer Landespolitik. Dies hat Ministerpräsident Kurt Beck in seiner Regierungserklärung vom Mai 2001 deutlich gemacht. Auch in dieser Legislaturperiode hatten Maßnahmen für Kinder und Jugendliche höchste Priorität. Akzente wurden in jüngster Zeit durch das Landesprogramm "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an", die Initiative "VIVA FAMILIA", die Spielleitplanung ebenso gesetzt wie im Bereich der Dorferneuerung, der Sprach- und Lesefördermaßnahmen und dem Ausbau kindgerechter Angebote in Ganztagschulen. Zudem konnte eine Vielzahl unterschiedlicher Projekte in den Kommunen gefördert werden. 

Kommunikation und Beteiligung von Kindern als Anliegen des ganzen Landes

Die Kinderpolitik des Landes findet auch Ausdruck im Angebot von Veranstaltungen der Staatskanzlei, die vor allem der Kommunikation und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Bereich der Politik dienen. Beispielhaft zu nennen sind das Kinderfest des Ministerpräsidenten, der Jugendempfang oder die vielfältigen grenzüberschreitenden Initiativen und Projekte, die ebenfalls der Profilentwicklung kinder- und jugendpolitischer Aktivitäten im Land dienen:

  • Im Zusammenhang mit dem Dreiländer-Kongress findet jährlich ein Forum Junior statt. Das 10. Forum Junior wurde von Rheinland-Pfalz vom 2. bis zum 8. August 2004 im rheinland-pfälzischen Fischbach bei Dahn durchgeführt. Zum Thema "10 Jahre Forum Junior am Oberrhein" erstellten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz eine Zeitung.
  • Die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz ist Projektträger für das EU-Förderprogramm "PAMINA-Jugendnetzwerk". Drei bestehende Jugendeinrichtungen werden die Kontakte und die Kooperation zwischen Jugendlichen im südpfälzisch-nordelsässisch-badischen Raum weiter ausbauen. Ziel ist es, durch die Vernetzung der bestehenden Jugendkontaktstellen zu Informationsaustausch, Animation und Kontaktvermittlung beizutragen.
  • Unter rheinland-pfälzischer Federführung fand im Jahr 2004 erstmals das Jugendforum der Großregion statt. Vom 26. bis zum 28. November trafen sich in Welschbillig bei Trier Jugendliche aus Rheinland-Pfalz, dem Saarland, aus Lothringen und Luxemburg sowie aus Ostbelgien zu einem Erfahrungsaustausch zum Thema Ehrenamt und Freiwilligenarbeit in der Großregion. Aufgrund dieser rheinland-pfälzischen Initiative wird es nun regelmäßig Jugendforen in der Großregion geben.
  • Innerhalb der bilateralen Kooperation mit Lothringen besteht seit 10 Jahren der deutsch-französische Kindergarten in Liederschiedt. Anlässlich dieses runden Geburtstags gaben die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und das Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend gemeinsam eine Dokumentation zum pädagogischen Konzept und den Erfahrungen mit dieser Einrichtung heraus.
  • Kinder- und jugendbezogene Aspekte spielen eine große Rolle bei der Initiative der Landesregierung zur Förderung des Ehrenamtes "Wir tun was. Das Ehrenamt - gut für alle". Im Rahmen der Bürgerkongresse zum bürgerschaftlichen Engagement waren wichtige Themen z.B. die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Bereich des bürgerschaftlichen Engagements oder die unterschiedlichen Formen der Mitwirkung von Kindern und Eltern in der Schule. Darüber hinaus unterstützt das Ministerium des Innern und für Sport seit Jahren - teilweise gemeinsam mit dem Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend - Projekte des Landesjugendrings. Im Rahmen der jährlichen Vergabe des Ehrenamtspreises "Herausragende Ehrenamtsprojekte der Kommunen" des Ministers des Innern und für Sport gibt es einen Sonderpreis für herausragende ehrenamtliche Jugendarbeit in der Kommune. Kinder und Jugendliche sind wichtige Mitglieder der Bürgergesellschaft und ihre direkte Beteiligung minimiert nicht nur gesellschaftliche Konflikte, sondern fördert auch das demokratische Lernen.
  • Um das Recht von Kindern und Jugendlichen auf Information weiter umzusetzen, wurde das monatliche Jugend-Online-Magazin der Landesregierung -JOM (www.jom.rlp.de) ins Leben gerufen und seit Mai 2005 konzeptionell weiterentwickelt. Als tagesaktuelles Internetportal bietet es jetzt jugendrelevante Themen und News aus Rheinland-Pfalz fortlaufend an.

Kinderfreundlichkeit im Tourismus- und Freizeitbereich

Unter dem Motto "Kinderfreundlichkeit im Tourismus- und Freizeitbereich" wurden im Zeitraum von Januar 2004 bis heute im Rahmen der Tourismusförderung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Kinderfreizeitkarten mit rd. 17.000 Euro finanziell unterstützt. Das Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend förderte mit über 50.000 ? Kinder(stadt)pläne in kommunalen Gebietskörperschaften und stellte für die Ferienbetreuung im Land erstmals 200.000 ? pro Haushaltsjahr zur Verfügung.

  • Aufgrund der großen Nachfrage nach der ersten Kinderfreizeitkarte Pfalz wurde im Jahr 2005 unter Beteiligung von über 1.000 Kindern die zweite Kinderfreizeitkarte Pfalz entwickelt. Sowohl hier lebende Familien als auch Gäste haben ein großes Interesse an regionalen Kinder- und Familienangeboten. In die Neuauflage der Kinderfreizeitkarte Pfalz wurden erstmalig auch kinderfreundliche Angebote NATURLAUB RHEINLAND-PFALZ mit kinderfreundlichem Urlaubsangeboten auf dem Bauernhof aufgenommen.
  • Nach dem Vorbild der ersten Kinderfreizeitkarte Pfalz wurde in den Ferienregionen Naheland und Hunsrück eine erste Kinderfreizeitkarte entwickelt, die kindgerecht auf die Spiel- und Freizeitmöglichkeiten in den zwei Ferienregionen hinweist. Mit kindgerechten Symbolen und Zeichen ausgestattet, richtet sich die Karte an Kinder zwischen 6 und 12 Jahren und Familien, die ihre Freizeit abwechslungsreich gestalten möchten.
    Auch hier wurden zahlreiche Angebote von NATURLAUB RHEINLAND-PFALZ mit kinderfreundlichen Übernachtungsangeboten auf Winzer- und Bauernhöfen und vielfältigen Programmpunkten für eine pädagogisch wertvolle Freizeitgestaltung aufgenommen.
  • Für die Weiterentwicklung einer kindgemäßen und bedarfsgerechten Ferienbetreuung im Land wurde das Landesförderprogramm "Ferienbetreuung" aufgelegt. Damit fördert die Landesregierung seit Beginn des Jahres 2005 Projekte von kommunalen Jugendämtern und freien Trägerverbänden, die schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen verlässliche "Aktivferien-Angebote" in den Sommerferien anbieten. Förderfähig sind Maßnahmen, die mindestens über zwei Wochen (10 Tage) eine qualifizierte pädagogische Betreuung von acht Stunden täglich sicherstellen.

Von Einzelprojekten zur Kinderfreundlichkeit in der Fläche

Durch die gute Kooperation mit vielen haupt- und ehrenamtlich im Bereich der Kinderpolitik Engagierten, mit Kirchen, Kommunen, Vereinen und Verbänden konnten durch eine Vielfalt von Einzelprojekten Erfahrungen für erfolgsversprechende Maßnahmen gesammelt werden.

  • Um diese Projekte für ein flächendeckendes kinderfreundliches Angebot nutzbar zu machen, wurden u. a. folgende Publikationen herausgegeben:
    • Spielleitplanung - ein Weg zur kinderfreundlichen Gemeinde und Stadt,
    • Wasser und Natur erleben - ökologisch orientierte Spiel- und Erlebnisräume,
    • Leitlinien für eine kinderfreundliche Gastronomie,
    • Leitlinien für eine kinderfreundliche Verwaltung,
    • Leitlinien für kinderfreundliche Museen,
    • Leitlinien für Beteiligungsaktionen mit Kindern in benachteiligten Wohngebieten,
    • Kinderstadtpläne.
  • Als niedrigschwelliges Instrument zur Aktivierung von Kindern zur Auseinandersetzung mit ihrem Wohnumfeld und zur Bestandserhebung der kinderfreundlichen Infrastruktur in den Kommunen wurden vom Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend gemeinsam mit Kindern entwickelte Kinder(stadt)pläne gefördert. Vielerorts setzen diese Kinder(stadt)pläne eine nachhaltige Entwicklung in Gang, in deren Kontext sich Fachleute, Gremien sowie Bürgerinnen und Bürger mit den im Beteiligungsprozess benannten Gefahrenquellen im Wohnumfeld der Kinder sowie geäußerten Mängeln und Anregungen auseinandersetzen. Nicht zuletzt führen diese Pläne zur positiven Identifikation der Kinder mit ihrem Lebensumfeld. Mit über 50.000 Euro hat das Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend allein in 2005 Kinder(stadt)pläne bezuschusst.
  • Um haupt- wie ehrenamtlich in der Kinder- und Jugendpolitik Engagierte bei Ihrer Arbeit zu unterstützen wird 2006 vom Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend ein Internetauftritt entwickelt werden, der u. a. die Ergebnisse erfolgreicher kinderpolitischer Projekte im Lande und Ansprechpersonen zur Planung ähnlicher Projekte benennt. Geboten werden sollen auch kompakte Informationen zu kinderpolischen Publikationen der Landesregierung, zu Fördermöglichkeiten sowie Links zu vorhandenen kinderpolitisch relevanten Internetauftritten.
  • Als Impulsgeber für eine kinder- und familienfreundliche Politik wurde aktuell auch der jährliche stattfindende Landeswettbewerb "Mittelstandsfreundliche Kommune" geplant. Schwerpunktthema des Wettbewerbs, der gemeinsam mit den Handwerkskammern, den Industrie- und Handelskammern, dem Landesverband der Freien Berufe, dem Landesverband Einzelhandel Rheinland-Pfalz e. V., der Landesvereinigung rheinland-pfälzischer Unternehmerverbände (LVU), den kommunalen Spitzenverbänden und dem Institut für Mittelstandsökonomie Trier (Inmit) durchgeführt wird, sind 2006 Fördermaßnahmen für Existenzgründer sowie Familienfreundlichkeit der Kommunen.